Richter trotzt Facebook

Wer im sozialen Netzwerk Facebook verleumdet wird, kann sich wehren. Erstmals wies ein Schweizer Gericht den US-Konzern an, er müsse den Eintrag eines Facebook-Mitglieds sperren, weil dieser die Persönlichkeitsrechte einer Schweizerin verletzt hat.

Konkret wehrte sich eine Frau gegen einen Nutzer, der sie mit Bild- und Texteinträgen auf dem sozialen Netzwerk diffamierte. Der Basler Medienanwalt Jascha Schneider verlangte darauf im Namen der Frau von Facebook, den Eintrag zu löschen. Zu Gute kam ihr, dass sie selbst nicht bei Facebook angemeldet ist.
Der US-Konzern stellte sich auf den Standpunkt, wer eine Reklamation anbringen wolle, müsse zuerst Mitglied werden. Doch dazu muss man die Geschäftsbedingungen von Facebook akzeptieren – und sich so einverstanden erklären, allfällige Streitigkeiten vor einem kalifornischen Gericht auszufechten. Mit diesem Trick erreichte Facebook, dass es für Internetbenutzer aus anderen Ländern – also auch aus der Schweiz – so gut wie aussichtslos ist, sich gegen die Firma zu wehren.
Das Zivilgericht Basel-Stadt wies den US-Konzern nun an, den ehrverletzenden Eintrag über die Frau zu löschen. Medienanwalt Schneider spricht von einem Präzedenzfall. Er zeige, wie sich ein Normalbürger gegen den Giganten Facebook wehren könne: «Internetbenutzer sind Facebook nicht einfach machtlos ausgesetzt.»

Allerdings bringt der Basler Entscheid für all jene, die bereits bei Facebook mitmachen, keine Vorteile bei juristischen Auseinandersetzungen. Sie haben die Nutzungsbedingungen der Plattform akzeptiert, womit für sie eben doch amerikanische Gerichte zuständig wären.

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